Optodono

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Online-Community mit dem Namen „Optodono“ der Portamus GmbH, Inselstr. 27, 46149 Oberhausen (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.

Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Online-Community gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.

Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Online-Community durch den Anbieter. Die Online-Community ist dem Themenbereich Events, Aktivitäten und Mitmach-Gelegenheiten gewidmet.

Die Online-Community stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

• Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist, wobei die Sichtbarkeit von einzelnen Profilinformationen durch den Nutzer einstellbar ist,
• Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount,
• Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten,
• Erstellen von Events, Aktivitäten und Mitmach-Gelegenheiten zu denen andere Nutzer Teilnahmeanfragen stellen können,
• Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer,
• Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern,
• Betätigung einer Suchanfrage nach Event, Aktivitäten und Mitmach-Gelegenheiten von anderen Nutzern,
• Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten,
• Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen,
• Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren zu Events, Aktivitäten und Mitmach-Gelegenheiten.

Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

Die Online-Community steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zur Verfügung. Es wird eine Verfügbarkeit von mindestens 95% im Jahresmittel angestrebt. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Online-Community führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingangriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

Für die Nutzung der Online-Community können sich ausschließlich natürliche Personen registrieren. Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 14 Jahre alt sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten aktuell zu halten und wird auf die Datenschutzerklärung hingewiesen.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt, vollumfänglich verantwortlich ist.

Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

• systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
• unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
• unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
• umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Online-Community zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Online-Community entsprechen und die die Attraktivität der Online-Community für andere Nutzer beeinträchtigen können;
• jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
• das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, zu Events oder sonstigen Beiträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.

Mit einer Veröffentlichung von Inhalten auf der Website versichert der Nutzer, Inhaber aller hierfür erforderlichen Rechte zu sein. Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website keine Beiträge zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu senden, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu senden,

• deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
• die gegen das Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
• die gegen fremde Datenschutzrechte verstoßen (z.B. Veröffentlichen von privaten Mitteilungen ohne Zustimmung des Absenders),
• die beleidigenden, unwahren, rassistischen, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder pornographischen Inhalt haben,
• die Werbung enthalten, wozu auch Grafiken oder Links mit oder ohne Beitext in einer Signatur oder innerhalb von Beiträgen zählen.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen, abzuändern oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Events oder Kommentaren veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.

Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Textform (z.B. E-Mail) zu kündigen.

Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt und/oder bei der Nutzung der Online-Community schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.

Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr angemeldet und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in der Online-Community jedoch das nicht-exklusive, weltweite und zeitlich unbegrenzte Recht ein, Beiträge

• dauerhaft auf der Website (auch übersetzt) öffentlich zugänglich zu machen,
• in gedruckten Werken (auch übersetzt) zu vervielfältigen und zu verbreiten
• innerhalb der Website zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden
• zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, zu übersetzen, innerhalb der Website zu verschieben und/oder mit anderen Inhalten, auch außerhalb der Website, zu verbinden,
• zu verändern oder teilweise zu löschen, sofern dies nach Ziffer 5 geboten ist.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge. Die Bestimmungen der Datenschutzerklärung, des Urheberrechtsgesetzes und eine etwaige rechtliche Verpflichtung des Nutzers zur Löschung bleiben hiervon unberührt.

Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

Die Regelung des vorstehenden Abschnitts erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Portamus GmbH, Inselstraße 27, 46149 Oberhausen, info@portamus.com, Telefon +49 (208) 30980891) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(Sie können das nachfolgende Formular verwenden oder den Widerruf selbst formulieren.)

Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Portamus GmbH
Inselstr. 27
46149 Oberhausen
Deutschland
info@portamus.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)________(*)/erhalten am (*)________

Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:

Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.